Kürzungen der Arbeitslosengelder


Ein weiterer Kritikpunkt sind die Kürzungen der Zahlungen für Arbeitslose, welche die Gewerkschaften um jeden Preis verhindert sehen wollten. Diese sehen sie aber in den verabschiedeten Gesetzen in Form von drastischen Leistungseinschnitten für Arbeitslosenhilfebezieher und Teilnahme an der Weiterbildung realisiert. So soll ein erheblicher Anteil zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes durch Umsetzung der Gesetzesentwürfe erbracht werden - was aber explizit den Forderungen der Gewerkschaften widerspricht.
Die hier benannten Leistungseinschnitte finden sich vor allem in Hartz IV wieder, das - nicht nur von Seiten der Gewerkschaften - den größten Widerspruch erregte. Bereits 2002 kündigte die IG Metall an, dass sie sich gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Wehr setzen werden. An den Montagsdemonstrationen, die nun seit Sommer 2004 regelmäßig stattfinden, lässt sich das Ausmaß dieser Gegenwehr ablesen.

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